Düsseldorfer Farbenspiele - Die Rathauskolumne Konservativ macht gute Laune
Wenn du denkst es geht nicht mehr, kommen von irgendwo Milliönchen her...
Die Düsseldorfer Ampelwelt ist in Ordnung. "Wir sind zuversichtlich, dass wir 2017 mit einem strukturell ausgeglichenen Haushalt abschließen", sagte am Montagabend ein gut gelaunter Oberbürgermeister.
Gemeinsam mit Stadtkämmerin Dorothée Schneider hatte Thomas Geisel zur Pressekonferenz "Haushalt 2018" geladen. Für 2017 rechneten beide ursprünglich noch mit einem Minus von 44,1 Millionen Euro. Jetzt bleiben aber nur 1,1 Millionen Miese.
Geradezu rosig sehen die Planungen für 2018 aus. Nach einem Einbruch 2016 sprudelt die Gewerbesteuer wieder munter in der Landeshauptstadt. Und der Verkauf des städtischen Kanalnetzes sorgt sogar für wesentlich mehr Kohle als ursprünglich gedacht.
Dabei hat dieser Deal ein paar Eigenheiten, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muss. Wir erinnern uns: Die FDP möchte nicht, dass die Stadt Schulden macht. Gleichzeitig wird aber jede Menge Geld benötigt. Für Schulen, Schwimmbäder und ziemlich marode Kulturbauten.
"Wir haben einen großen Investitionsstau", betont Thomas Geisel. Und verweist auf die schwarz-gelbe Vorgänger-Regierung im Rathaus, die bei Sanierungen schon mal gerne sparte bis der Putz bröckelte.
Zurück zum Kanalnetz. Der Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) ist eine Tochter der Stadt. Wenn die Tochter sich Geld bei der Bank holt, gilt das in der liberalen Logik nicht als Kredit. Jetzt zahlt die Tochter 599 Millionen Euro an die Mutter. Der SEBD kauft von der Stadt dafür das städtische Kanalnetz. Kreditgeber haben der Kämmerin regelrecht die Bude eingerannt, erzählt sie. Im 599-Millionen-Paket seien Kredite dabei mit 1,67 Prozent, die über 50 Jahre liefen. "So mancher Stadtkämmerer würde uns darum beneiden", ist sich Schneider sicher.
Mit den 599 Millionen sollen einerseits die Schulden bei der städtischen Holding getilgt, andererseits aber die notwendigen Investitionen für Schulen, Bäder und Kulturgebäude in den nächsten ein bis zwei Jahren finanziert werden.
Und es kommt sogar noch besser.
"Durch Übertragung des Kanalvermögens entsteht ein Buchgewinn von 200 Millionen Euro", so Schneider. "Ein positives Ergebnis, das die Ausgleichsrücklage wieder auffüllt."
Aktuell weist der Haushalt 2018 noch ein Defizit von 59,4 Millionen Euro auf. "Aber bis zum 14. Dezember sind ja noch ein paar Tage Zeit", sagt Thomas Geisel. Dann muss er seinen Haushalt in den Stadtrat einbringen.
Ein mögliches Töpfchen, das sich seiner Meinung nach bis dahin noch auftun könnte, ist die Stadtsparkasse. Der OB geht von einer höheren Ausschüttung aus.
Auch wird weiter gespart. Oberbürgermeister Thomas Geisel findet - mit Blick etwa auf Feuerwehr und Grünpflege - Düsseldorf müsse nicht Höchststandard erfüllen. "Gehobenen Standard, den sollten wir uns leisten."
Tendenziell sei der ganze Haushalt konservativ gerechnet. Konservative Rechnung? Die kennen wir doch. Von der Tour de France...
