Stadtrat-Entscheidung fällt wohl erst im Juni Neue Oper: Auch SPD setzt Stopp-Schild
Die Planungen für Düsseldorf neue Oper geraten zusehends ins Stocken. Nun hat auch die SPD im Rat, die für Oberbürgermeister Stephan Keller und sein ggf. millardenschweres Vorzeigeprojekt ein wichtiger Mehrheitsbeschaffer ist, die Handbremse gezogen. Da man Beratungsbedarf habe, soll die Entscheidung über Architektenwettbewerb und notwendige Interims-Spielstätte erst in der Ratssitzung im Juni fallen. Die CDU zeigte auffallend rasch Verständnis für diesen Schritt...
Das Veto der Sozialdemokraten ist nur die letzte eine Reihe schlechter Nachrichten für die Neubau-Befürworter: Die Grünen, immerhin Kooperationspartner der CDU im Stadtrat, hatten bereits in der vergangenen Woche ihr Nein zum Neubau bekräftigt. Dann trat die „Linke“ auf den Plan, präsentierte eine repräsentative Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts, wonach „68,2 Prozent der Menschen im Regierungsbezirk Düsseldorf einen milliardenteuren Opernneubau ablehnen.“ Man fordere deshalb, dass ein Bürgerentscheid über den Neubau der Oper durchgeführt wird. Bis dahin müsse die Planung ausgesetzt werden.
Schließlich setzte Mitte dieser Woche Markus Raub, Co-Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ein zwischenzeitliches Stopp-Schild. „Wir möchten den Beschluss über den Architekturwettbewerb und die Zwischenspielstätte für die Oper in der Ratssitzung im Juni behandeln. In unseren Augen reichen die beiden Verwaltungsvorlagen noch nicht für unsere Zustimmung aus.“
Raub betont, dass die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs und vor allem die Wirtschaftlichkeitsprüfungen dem Rat vorgelegt werden müssen, bevor mit der konkreten Umsetzungsplanung begonnen wird. Dies sei mit den für die Mai-Sitzung vorgelegten Beschlussentwürfen nicht vorgesehen. „Darüber hinaus erscheinen uns die Planungen zum Interim nicht hinreichend. Weder ist klar, auf welcher vertraglichen Basis mit der Messe die Zwischenspielstätte betrieben werden soll, noch das künstlerische Konzept während der Bauphase“, so Raub weiter. „Auch das mit dem Neubau geforderte Öffnungskonzept der Oper ist aus unserer Sicht noch nicht konkret genug ausgearbeitet.“
Die SPD stimmte 2021 bzw. 2023 einem Neubau sowie dem Standort an der Heinrich-Heine-Allee grundsätzlich zu, knüpfte daran allerdings Bedingungen. Man forderte eine Wohnungsbauoffensive von OB Keller, die den Bau von 8.000 bezahlbaren Wohnungen bis 2030 verwirklicht. Zufrieden ist Sabrina Proschmann, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, mit dem aktuellen Stand offenbar nicht. „Dass wir Wohnraumknappheit haben, ist mittlerweile jedem bekannt. Es handelt sich hierbei um das Grundbedürfnis, ein Dach über dem Kopf zu haben. Dem muss der OB deutlich schneller nachkommen“, erklärt sie.
Unzweifelhaft sei: Düsseldorf stehe mit der Entscheidung für einen Neubau der Oper vor einer gewaltigen Investition, die unbestreitbar Risiken für erhebliche Teuerungen enthalte. Diese Risiken gelte es so weit wie möglich zu minimieren. „Deswegen wollen wir, dass die Verwaltung im transparenten und fairen Austausch mit der Politik und Bürgern ist. Vor dem Hintergrund einer Modernisierung und Öffnung der Oper in die Stadtgesellschaft erscheint uns das als unabdingbar“, so Proschmann abschließend.
