Düsseldorfer Farbenspiele So funktioniert die Ampel
Demokratie ist nicht immer einfach, aber in Düsseldorf neuerdings schön bunt.
Früher hatten CDU und FDP das Sagen. Das war schwarz-gelb. Jetzt stehen die Lichtzeichen auf Ampel. Also: Rot für SPD, gelb für FDP und grün für die Grünen.
Die Spitzen dieser drei Parteien mussten oft zusammen sitzen. Denn vor der Wahl waren sie sich gar nicht grün. Um jetzt mal beim Farbspiel zu bleiben. Aber in der Politik ist das wie im richtigen Leben. Einer ärgert sich am Ende schwarz. Das ist jetzt in Düsseldorf die CDU.
Wenns mit der Ampel klappt, darf sie sechs Jahre leuchten. Bis wir wieder wählen.
Damit keiner hinterher behaupten kann, darüber hätte man nicht gesprochen, gibt es eine Kooperationsvereinbarung.
Die ist 44 Seiten lang. Und am 27. Oktober entscheiden die Mitglieder der drei Parteien, ob sie gut finden, was ihre Spitzenleute da ausbaldowert haben.
Was müssen wir Düsseldorfer über diese Vereinbarung wissen?
Thema Geld: "Wir stehen dabei gemeinsam für solide Finanzen" heißt es. Das lesen wir gerne. Der Kernhaushalt soll schuldenfrei bleiben, Steuern werden nicht erhöht und auch keine neuen Steuern erfunden.
Thema Wohnen: Eines der wichtigsten Themen von Oberbürgermeister Thomas Geisel im Wahlkampf. Düsseldorf hat gerade die Marke von 600.000 Einwohnern geknackt, wächst. Gebaut wird reichlich. Künftig auch wieder mehr bezahlbarer Wohnraum für untere und mittlere Einkommen.
Thema Verkehr: Bessere Bedingungen für Fahrradfahrer, Beschleunigung des Bus- und Bahnangebots dank intelligenter Ampelschaltung und - wo möglich - durch die Einrichtung eigener Spuren. Wichtige Entscheidung für die Innenstadt: Die Schadowstraße soll rund um die Uhr zur Fußgängerzone mit Radweg werden.
Thema Bürger: "In den nächsten sechs Jahren wollen wir Politik und Planungen mit den Düsseldorfer Bürgern gemeinsam entwickeln." Hört sich gut an. Facebook, Versammlungen, runde Tische, Telefonbefragungen - das alles soll dabei helfen.
Thema Kultur: Hier wirds schon fast revolutionär! Die Quadriennale ist abgeschafft, das Geld gibt's für den Kulturhaushalt trotzdem. Für Graffiti und Street Art werden legale Flächen geschaffen. Für die freie Szene sollen die Mittel erhöht werden und: das Urban Art Festival 40 Grad bekommt einen festen Platz im Düsseldorfer Veranstaltungskalender sowie mehr Unterstützung!
Thema Allwetterbad: "Für den Standort Flingern werden wir einen Ideenwettbewerb und Bürgerbeteiligung für die komplette Sportmeile Flinger Broich durchführen", heißt es im Ampel-Papier. Darauf sind wir doch ziemlich gespannt.
Thema Ampel-Ausfall:
Größte Herausforderung für Thomas Geisel: Die unterschiedlichen Interessengruppen stets unter einen Hut zu bringen. Seine Vermittler-Rolle wird großer Sport, damit es am Ende nicht zum Ampel-Ausfall kommt. Das immerhin würde der CDU große Freude bereiten. Der Begriff "Schwarz sehen" bekommt so eine ganz neue Dimension...