Kolumne: Düsseldorfer Farbenspiele Die Rathaus-Ampel leuchtet ziemlich gelb
Sie haben sicher schon einmal vom schwarzen Loch gehört. Ein Phänomen aus dem Weltall. Materie fällt hinein und kommt nie wieder hinaus...
Aber kommen wir zunächst zu etwas völlig anderem. Frische Akzente will die Ampel-Kooperation im Rathaus setzen. Zur Erinnerung: FDP, SPD und Grüne sind da gerade am Drücker. Und haben zum Pressegespräch eingeladen.
Am kommenden Donnerstag ist die letzte Ratssitzung des Jahres. Da geht's um viel Geld.
Also gehen sensationslüsterne Medienmenschen davon aus, dass die Ampel uns für Düsseldorfs Zukunft das Blaue vom Himmel verspricht und die Kohle rausschmeißt. Werden sie fette Schulden machen?
Erst einmal korrigiert Markus Raub, Chef der SPD-Ratsfraktion, die zentrale Zahl der Veranstaltung. Die Gesamtausgaben aus den Rats-Initiativen betragen gar nicht mehr 12.635.557 Euro, sondern 400.000 Euro weniger. Und: für alles gibt es Deckung. Als Hüter der Schuldenfreiheit sitzen am Tisch: Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Manfred Neuenhaus von der FDP.
Es sei sein 16. Haushalt. Das wird Neuenhaus nicht müde zu betonen. Der Grüne Norbert Czerwinski wirkt neben so viel Abgeklärtheit geradezu verspielt. Er findet es "richtig geil." Ist ja auch sein erster Haushalt. Wie sehen sie nun aus, die frischen Akzente? Einer der wichtigsten Punkte im SPD-Wahlkampf war das Thema bezahlbare Wohnungen. Hier soll externe Unterstützung her. Eine Aufgabe: "Konkret feststellen, was wir an Wohnungen haben."
Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Jemand Fremdes muss der Stadt erklären, was sie besitzt. Aber auch in anderen Bereichen soll es externe Hilfe geben: Bei der Erstellung eines Kulturentwicklungsplanes etwa oder für die Erarbeitung eines Konzeptes "Quartiersmanagement".
"Wir belasten den Haushalt mit keinem zusätzlichen Cent." - "Sehr angenehme Zusammenarbeit." - "Gemeinsame Verantwortung ist, dass wir für Schuldenfreiheit kämpfen." Ja, in dieser Ampel gibt es viel Rosarot. Allerdings sieht man bei der FDP durchaus dunkelrot, wenn man sich allenthalben von Spaltern umzingelt fühlt, die der Ampel gerne den Stecker ziehen würden.
Und auch der freundliche Herr Raub sieht rot, wenn ein Presse-Vertreter vorsichtig fragt, ob das nicht ein bisschen wenig für die SPD sei, so eine Analyse des Wohnungsmarktes. Man erwarte doch eher viele neue Wohnungen.
"Es geht nicht mit der Brechstange. Man kann nicht aufs Geratewohl Geld ausgeben", sagt Raub. Das sind feine Worte eines Sozialdemokraten.
Bleibt noch die Sache mit dem schwarzen Loch. Das gibt es nämlich auch im Rathaus. Und darin verschwinden Gelder, die Menschen der Stadt schulden. Von rund 180 Millionen Euro Außenstände ist gar die Rede. Steuern, Kita-Gebühren, nicht gezahlte Strafmandate... Wohl dem, der hier die Gesetze der Physik überwindet. Oder vielleicht mal ein paar schwere Jungs vom Inkasso-Büro losschickt?
Wir sind uns sicher, bei der CDU wird man Rot sehen. Denn irgendwie hat man das Gefühl, dass derzeit die gelbe Phase in dieser Ampel ziemlich hell leuchtet, angesichts des stetigen Mantras von Manfred Neuenhaus: "Es wird keine Schulden geben. Auch keine versteckten."
