Andreas Rimkus präsentiert die SPD-Erfolge in Gerresheim
Der große Raum im zentrum plus am Wallgraben war voller Menschen, die sich trotz glatter Straßen nicht entgehen lassen wollten, wie die SPD bei ihrem Neujahrsempfang zurückblickte auf die Erfolge im vergangenen Jahr, und zwar auf allen Ebenen, in Bund, Land, Stadt und in Gerresheim.
"Wir erleben gerade eine Zäsur und das Jahr 2014 steht für eine epochale Veränderung", sagte Andreas Rimkus, der Unterbezirksvorsitzende, Bundestagsabgeordnete, Gewerkschafter und Handwerksmeister in seiner einstündigen Rede.
Unsicher hatte sich die SPD in 2013 die Frage gestellt: "Was sind wir Sozialdemokraten?" Diese Phase hakte Andreas Rimkus als Schnee von gestern ab und stellte die Erfolge der Partei vor. "Wir haben Schluss gemacht mit der Ausbeutung und den Mindestlohn durchgesetzt." Bei vollschichtiger Tätigkeit kommt man so auf 1500 Euro brutto. "Das ist ein Einstieg in die Wertschätzung von Arbeit."
"Wir haben den Lohn für die Lebensleistung sicherer gemacht, die Rente, die Rente mit 63." Er wisse genau, wovon er rede. '"Mein Vater war Stahlbetonbauer und wir wohnten an der Eisen-, Ecke Stahlstraße in Oberbilk." Später habe er selbst bei den Stadtwerken die harte Arbeit seiner Kollegen im Kabelgraben gesehen. "Und meine Mutter hatte Tränen in den Augen, als die Mütterrente durchkam."
Die Energiewende pries Rimkus als eine wichtige Initiative, die aber immer wieder neu justiert gehörte: "Wir brauchen ja weiter bezahlbaren Strom." Dann ging der gelernte Elektroinstallateur auf die Bedeutung von Bildung ein. "Made in Germany - dieses Gütesiegel kann ja nicht nur die Autoindustrie für ihre Produkte beanspruchen, auch die Handwerksarbeit gehört dazu. Wir wollen erreichen, dass der Meister dem Bachelor gleichgesetzt wird, also dem ersten akademischen Grad."
Thema Pflege. "Mich verbindet ja nicht viel mit ihm, außer, dass wir im Flugzeug nach Berlin oft in derselben Reihe sitzen, aber für das Pflegestärkungsgesetz bin ich Hermann Gröhe dankbar." 2,4 Milliarden Euro werden zusätzlich ausgegeben. Genau wie in der Kindererziehung müsse man den gesellschaftlichen Umdenkungsprozess weiter fördern. "Auch wir Männer haben dort Verantwortung." Gleicher Lohn für gleiche Arbeit sei aber notwendig, damit der Mann in der Familie zu seiner Frau nicht sagen muss: Tut mir leid, Schatz, ich kann nicht zuhause bleiben, weil dein Einkommen reicht nicht aus.
Zwei Ausblicke gab Andreas Rimkus am Schluss. "Wir wollen die Mietpreisbremse noch vor der Sommerpause verabschieden." Und: "Wir wollen, dass die Lärmverordnung für Sportanlagen geändert und der Pegel um fünf Dezibel nach oben gesetzt wird."
Zu Beginn seiner Ausführungen hatte sich Rimkus mit ausländerfeindlichen Initiativen auseinandergesetzt. Zum Auftritt seines Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei einer Diskussionsveranstaltung in Dresden sagte er: "Ich war wie viele andere zunächst irritiert, aber er hat nicht auf einer Pegida-Veranstaltung gesprochen, sondern bei einem Termin der Landeszentrale für Politische Bildung." Und sich dort mit Pegida-Leuten gestritten. Abgrenzen und den Dialog führen - das sei die Marschrichtung. "Aber ich bin gespannt, was er uns am Dienstag in der Fraktion erzählen wird."
