Düsseldorfer Farbenspiele - Die Rathauskolumne Bei der Tour neben der Spur
Wenn Tante Fuppes einen Kredit aufnimmt, dann macht sie Schulden. Die Tante kann aber auch Onkel Flabes bitten, einen Kredit aufzunehmen und mit dem Geld die neue Eigentumswohnung für sie zu kaufen. Irgendwann wird Fuppes diese Wohnung dem Onkel abkaufen oder sie von ihm mieten.
Davon zahlt Onkel Flabes dann den Kredit zurück. Und wenn es Probleme gibt, kann sich der Flabes immer auf Fuppes verlassen. Denn sie hat eine Patronatserklärung abgeben. Heißt: Sie steht für den Onkel gerade. Was meinen Sie? Hat Tante Fuppes jetzt Schulden gemacht?
Nö, meint die FDP. Alles gut. Onkel Flabes ist die Schulbaufirma IPM. Die nimmt Kredite auf, um neue, notwendige Schulen zu bauen. In der Ratssitzung ging es am Donnerstag um eine Patronatserklärung für diese IPM. Damit wird sie ermächtigt, Geld aufzunehmen. Die Stadt kauft oder mietet am Ende - je nach Finanzlage - das erbaute Gebäude zurück und steht für den Kredit gerade, wenn bei der IPM was schief läuft.
"Das ist die klassische Definition eines Schattenhaushaltes", sagt Andreas Hartnigk von der CDU. Und auch die Linke reibt sich verwundert die Augen. "Die Stadt kommt für alles auf, was die IPM aufnimmt", stellt der Linke Lutz Pfundner fest. Schwarz und Dunkelrot hat man selten so traut vereint gesehen.
Im Volksmund würde man übrigens Blankoscheck zu einer solchen Patronatserklärung sagen. Vorteil: Was die IPM aufnimmt, taucht nicht im städtischen Haushalt auf. Und die Gralshüter der Schuldenfreiheit bei der FDP sonnen sich weiter in ihrem guten Gewissen. Ja, Gelb ist eine positive Farbe. Die Ampel stimmte dafür.
Gar nicht sonnig im Gemüt gibt sich die FDP nach wie vor, wenn es um den Radsport in der Stadt geht. Ob Oberbürgermeister Geisel wohl persönliche Leidenschaft für den Radsport über das Heil der Stadt stelle, wollte die FDP-Frontfrau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann wissen.
Als echte Sportskanone konterte der Rathaus-Chef: "Wenn ein Oberbürgermeister gerne Karneval feiert, muss er dann den Rosenmontagszug abschaffen?"
Die FDP porkelt weiter im Thema rum. Ob die ARD denn vielleicht nächstes Jahr die Tour de France nicht überträgt wegen der miesen Einschaltquoten in diesem Jahr. Und welche Auswirkungen das dann wohl für Düsseldorf hätte. Das Thema ist schnell vom Tisch: Von Nicht-Übertragung ist nichts bekannt, Auswirkungen für Düsseldorf hat's keine. Nebenbei bemerkt: Eurosport berichtet sowieso viel besser...
Umso größer sind die Auswirkungen des "Race am Rhein". Die Information zur Veranstaltung nennt Strack Zimmermann "Armselig und peinlich". CDU-Mann Rüdiger Gutt attestiert der Veranstaltung eine "dilettantische Öffentlichkeitsarbeit".
"Das 'Race am Rhein' ist eine Generalprobe für die Tour de France . Manches hätte man besser machen können. Wir wollen für das nächste Jahr daraus lernen", sagt der Oberbürgermeister. Das nennt man dann wohl kleine Brötchen backen.
Dafür präsentiert Thomas Geisel fröhlich mit seiner Kämmerin Dorothée Schneider den Haushalt 2017. Die Botschaft: Alles super. Keine Schulden. Und demnächst können sogar wieder Rücklagen gebildet werden.
Der Optimismus des Oberbürgermeisters für 2017 geht auf 2013 zurück. Da waren am Jahresende die Voraussetzungen auch viel besser, als man zunächst gedacht hat. Damals, so Schneider, habe es vom Land eine Rückerstattung von 70 Millionen gegeben. Zuviel gezahlte Beträge. Der Blick auf 2016 hätte die Erwartung ja auch eher gedämpft. Denn in diesem Jahr machen Gewerbesteuer-Rückzahlungen der Kämmerin das Leben schwer. Dann also lieber auf 2013 gucken.
Und apropos Land: Geisel sieht eine Chance auf Landesmittel im Projekt "Gute Schule 2020". Da sollen für drei Jahre 500 Millionen Euro ausgeschüttet werden an Kommunen, die in Schulen investieren. Düsseldorf habe da gute Chancen.
Wobei - wenn das nicht klappt, bleibt ja immer noch das Kredit-Modell von Tante Fuppes und Onkel Flabes. Und dann klappt's auch mit der FDP in der Ampel. Sind ja alles überhaupt keine Schulden...
Ein Bonbönchen gab es noch vom Oberbürgermeister fürs Volk: Am kommenden Montag wird die AWISTA durch die Stadt rollen, um die überall wild wuchernde "Spontanvegetation" auszumerzen. Sogar eine Kehrmaschine mit spezieller "Wildkrautbürste" kommt zum Einsatz. 80.000 Euro zahlt die Stadt für diese "Unser Dorf soll schöner werden"-Aktion. Bleibt die Frage, ob regelmäßig ein bisschen Pflege auf Dauer nicht sinnvoller ist.
