Düsseldorfer Farbenspiele - Die Rathauskolumne Dem Stadtrat geht ein Licht auf
Da geht man also in die letzte Ratssitzung des Jahres, erwartet ein fröhliches Hauen und Stechen (natürlich nur mit Worten) und was ist? Die Farbenspiele sorgen für Überraschung.
Grüne Krawatten bei der CDU, schwarz-rot bei der FDP, FDP-Frontfrau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann korrespondiert farblich mit dem Ratspiraten Frank Grenda - was war denn da los?
Weißer Rauch nach 22 Uhr. Die Ampel hat ihren Haushalt. 2,7 Milliarden Euro für 2016. Keine Frage, unsere Oma muss dafür lange stricken. 30 Millionen gibt's aus dem Sparschwein. Deswegen heißt es "Der Etat der Landeshauptstadt ist zum 17. Mal in Folge ausgeglichen." So weit, so gut.
Schon um 9 Uhr morgens ging es los. Neun Haushaltsreden standen unter anderem auf der Tagesordnung. Aber erst einmal fliegen ein bisschen die Fetzen. Die Abschaffung des Bücherbusses und das Personalkonzept 2020 lassen die Stimmung hochkochen. Bemerkenswert: Dunkelrot und schwarz sind sich hier so nah wie noch nie. Denn CDU und Linke lehnen beides ab.
Nützt am Ende aber nichts. Der Bücherbus ist Geschichte, das von Oberbürgermeister Thomas Geisel bereits vergangene Woche vorgestellte Personalkonzept 2020 wird kommen. Auch hier wieder ungewohnt: Vor der Tür des Rathauses versammelten sich in der Mittagspause einige Verdi-Mitglieder, um gegen die Personalpläne des SPD-OB leise zu protestieren. Rot gegen Rot.
Bei beiden Themen sorgte Manfred Neuenhaus von der FDP (mit der rot-schwarzen Krawatte) für die vermittelnden Töne.
Wer nun aber geglaubt hat, diese Streitthemen wären nur das Warmlaufen zum großen Showdown, hatte diesmal mit Zitronen gehandelt.
Es war ja die Sitzung der großen Haushaltsreden. Groß waren diese vor allem, was ihren Umfang angeht. Oberbürgermeister Thomas Geisel ging zwischendurch scheinbar lieber arbeiten, als sich alle anzuhören.
Viel zu sagen hatte CDU-Fraktions-Chef Rüdiger Gutt. Sein Tonfall: Schwarz mit ein bisschen rot und grün. Es scheint, als habe die CDU sich langsam in ihre Oppositions-Rolle hineingefunden. Ein paar Spitzen, weise Ratschläge und für uns die erstaunliche Erkenntnis: Die Düsseldorfer CDU ist eine Arbeitnehmer-Partei mit großer Liebe für Bäume und wohl gesetzte Worte.
Apropos gesetzte Worte: Auch Partei-Kollege Andreas Hartnigk machte eine gute Figur am Redner-Pult. Fachkundig und sachorientiert, konstruktiv statt Hau-Drauf-Manier.
Und so setzte sich das am Donnerstag fort. Selbst die stets rauflustige FDP-Frontfrau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die - das muss man neidlos anerkennen - eine fabelhafte Rednerin ist - war angenehm zurückgenommen.
Ein bisschen Keiferei zwischen Gutt und Markus Raub (SPD) - aber das darf man getrost als rot-schwarze Polit-Folklore abhaken.
Genau das Gegenteil bei den Gas-Laternen: konstruktiv und bürgernah. Ein Ampel-Antrag mit Ergänzung der CDU. Ergebnis: Eine Teststrecke mit verschiedenen Leuchten wird eingerichtet. Kann sich jeder angucken, wirken lassen und dann eine Meinung bilden.
Kein Flackern der Ampel, kein Versagen der Opposition. Und wer weiß, vielleicht kann man sich ja fürs nächste Jahr auf eine Beschränkung von 15 Minuten pro Haushaltsrede einigen?
Dann hat vielleicht auch der Oberbürgermeister Zeit für alle. Dem Stadtrat jedenfalls ist ein Licht aufgegangen...
