Düsseldorfer Farbenspiele - Die Rathaus-Kolumne Queen Mum und der politische Schlips
Kann ein Schlips politisch sein? Kann man 1,7 Millionen Euro zusammenkratzen? Gibt es Queen Mum in der CDU-Rats-Fraktion?
Zunächst einmal Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag nachträglich, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die FDP-Chefin hatte am Tag der Ratssitzung (10. März) Geburtstag. Dafür gab's Blümchen vom Oberbürgermeister. Aber kein Küsschen.
Damit war dann auch der friedliche Teil der Ratssitzung beendet. Und der geneigte Zuhörer fragte sich schnell: Ist schon Herbst? Denn aus einer Anfrage aus aktuellem Anlass wurde urplötzlich eine vorgezogene Haushaltsdebatte. Thema: Der zinslose 90-Millionen-Euro-Kredit, den die Stadt aufnehmen muss, um unerwartete Gewerbesteuer-Rückzahlungen zu leisten.
CDU-Fraktions-Chef Rüdiger Gutt fordert einen Kassensturz, verlangt Sparmaßnahmen, bietet Hilfe an. Woraufhin wir einen erstaunlich stimmgewaltigen Oberbürgermeister Thomas Geisel erleben, der Gutt mit hochrotem Kopf entgegenbrüllt: "Hören Sie auf, die Stadt schlecht zu reden. Seit sechs Jahren hat die Stadt über ihre Verhältnisse gelebt..."
Das ist der Punkt, an dem es in der Ampel-Koalition immer ein bisschen schwierig wird. Wer gegen die Politik der CDU in der Vergangenheit schießt, meint natürlich auch immer deren früheren Koalitions-Partner FDP.
Also lobt Geburtstagskind Strack-Zimmermann erst einmal die Strategie der Vergangenheit. "Es war goldrichtig, RWE-Aktien zu verkaufen." Das gelte auch für Sana-Klinik und Stadtwerke-Anteile. "Wir haben alles richtig gemacht!" Nun müsse darüber nachgedacht werden, was veräußert werden könne, um neue Werte zu schaffen. Von Krediten - auch zinslos - hält sie nichts. "Ich finde es gruselig, dass die Banken sich vor dem Rathaus aufbauen. So ein zinsloser Kredit, das ist wie bei einem Junkie. Der bekommt den ersten Schuss von seinem Dealer auch umsonst!"
Harte Worte, wilde Gesten - Leoluca Orlando wird gestaunt haben über die Heißblütigkeit deutscher Politiker. Er hatte auch ausgiebig Zeit. Denn der arme Mann hatte eigentlich schon um 15.15 Uhr einen Termin mit OB Geisel. Ein dickes Stündchen später war es aber doch so weit: Herr Orlando ist der Oberbürgermeister von Palermo und ab sofort Städtepartner von Düsseldorf.
Bevor es aber zum offiziellen Teil kam, gab es noch eine skurrile Einlage: Annelies Böcker, ehemalige Bezirksbürgermeisterin aus Flingern und so ein bisschen die Queen Mum der CDU-Fraktion, stieg in die Bütt. Sie wollte nämlich Palermo gar nicht als Partnerstadt. Und war damit ziemlich einsam. Ansonsten: Fröhlicher Empfang für Leoluca Orlando, der mit charmantem Akzent auf Deutsch vor dem Plenum sprach. Ein Moment des Friedens, der Eintracht und von Monika Lehmhaus (FDP), die als Stadtmarketing-Spezialistin sehr schön "Bienvenuti" sagen kann...
Nach kurzer Verschnaufpause wurde wieder herzhaft gestritten. "Immer die Fahrradfahrer", hieß es bei Heinz Erhard. "Immer die Tour de France" im Rathaus. Ein bisschen lustig, wie Kämmerin Dorothée Schneider erklärt, 1,7 Millionen "zusammengekratzt" zu haben. Aus Töpfen von Wirtschaftsförderung und China-Kompetenzzentrum. Was wir total nachvollziehbar finden. Wir haben auch ständig Kleingeld in allen möglichen Manteltaschen. Da kommen wir locker auf zwei bis drei Euro...
Thomas Geisel präsentiert derweil schon eine wesentlich entspanntere Budget-Planung für die Tour: Statt 6,2 Millionen sei der Finanzbedarf für die Stadt jetzt bei 3,2 Millionen Euro. "Wir haben anfangs zu konservativ gerechnet!" Merchandising, Hospitality-Plätze, Sponsoren - es läuft.
Das Statement von SPD-Fraktions-Chef Markus Raub braucht keine Worte: Seine Krawatte leuchtet durch den Plenarsaal. In den Farben der Sportstadt Düsseldorf.