Nach Räumung der Rheinwiesen: OB Geisel reagiert auf Kritik
Oberbürgermeister Thomas Geisel weist die Kritik am Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) bei der Räumung der Rheinwiesen am Dienstag, 8. August, zurück und dankt dem OSD für das besonnene und zielgerichtete Vorgehen gegen die dort illegal campierenden irischen "Traveller"."Ziel war es, die Situation auf den Oberkasseler Rheinwiesen ohne große Konflikte möglichst schnell zu bereinigen und die dort wild campenden irischen 'Traveller' zum zeitnahen Verlassen des Geländes zu bewegen.
Dies ist gelungen. Der OSD hat hier gute und umsichtige Arbeit geleistet, zumal er gleichzeitig auch bei der Bombenentschärfung in Derendorf gefordert war", erklärt OB Geisel.
Zur Kritik an unterlassenen Ordnungsmaßnahmen, wie zum Beispiel Verwarngeldern, verweist der OB auf das Opportunitätsprinzip. Zustellung und Beitreibung von Forderungen wären nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich gewesen und in den meisten Fällen erfolglos geblieben. "Wir hätten viel Aufwand für nichts betrieben und damit zudem auch noch die Lage vor Ort verschärft", so OB Thomas Geisel.
Am Montagabend hatte sich eine Gruppe irischer "Traveller" von rund 500 Personen mit circa 150 Wohnwagengespannen trotz Zufahrtssperren Zugang zu den Oberkasseler Rheinwiesen verschafft, um dort zu campieren.
Das Befahren und Campieren ist dort unzulässig. Seitens des Ordnungsamtes war der Gruppe daher in Absprache mit der Polizei noch am Montagabend eine Frist bis Dienstag, 8. August, 14 Uhr, zur Räumung der Wiesen gesetzt worden. Um 17.53 Uhr verließ am Dienstag der letzte Wohnwagen die Rheinwiesen.
