Die Linke im Stadtrat will Bürgerentscheid zur neuen Oper „Nicht vermittelbar!“
Die Linke will im Stadtrat alle Ausgaben für den Opern-Neubau ablehnen und die Entscheidung für oder gegen das Kulturhaus 2025 mittels Bürgerentscheids fällen lassen.
Das erklärte jetzt Fraktionssprecherin Julia Marmulla. Der Stadtrat soll demnach in seiner Haushaltsberatung am 12. Dezember über den Auslobungsbeschluss für den Neubau der Düsseldorfer Oper entscheiden. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird Ende November unter anderem im Kulturausschuss und im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beraten.
Der Auslobungsbeschluss umfasst, so Die Linke, den Architekten- und Ingenieurwettbewerb sowie die Planung für den neuen Opernstandort Am Wehrhahn 1. Die Ausgaben werden bis zum geplanten Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau im Jahr 2028 auf 39,8 Millionen Euro beziffert; 6,1 Millionen davon sollen schon 2025 aus dem städtischen Haushalt fließen.
Marmulla: „2,6 Millionen Euro hat OB Keller bereits in die Fehlplanung einer Oper an der Heinrich-Heine-Allee gesteckt; 140,7 Millionen Euro Schulden hat er für eine Oper am Standort Wehrhahn aufgenommen. Jetzt will er vom Stadtrat die Genehmigung für weitere 40 Millionen Euro bis 2028. Noch vor dem ersten Spatenstich wird der Opernneubau damit 183 Millionen Euro kosten. Gleichzeitig stehen in Düsseldorf soziale Angebote auf dem Spiel, weil die Landesregierung 82 Millionen Euro einsparen will. Unten wird gekürzt, oben wird das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Das kann man keinem Menschen mehr vermitteln. Wir werden alle Ausgaben für den Opernneubau ablehnen.“
Für Fraktionssprecherin Anja Vorspel hat der geplante Neubau „jede demokratische Legitimation“ verloren: „Wenn es um Kellers Milliardenoper geht, diskutiert der Stadtrat nicht mehr sachlich. CDU und FDP träumen ihre Weltstadtträume; die SPD taktiert; die Grünen wollen mit dem Projekt, das sie mit verschulden, nicht mehr in Verbindung gebracht werden. Dieses Provinztheater wird der Tragweite eines Bauprojekts nicht gerecht, mit dem sich die Stadt Düsseldorf auf Generationen verschuldet.“ Deshalb sei ein Bürgerentscheid nötig, um die neue Oper entweder zu stoppen oder demokratisch zu legitimieren. „Den Bürgerentscheid werden wir 2025 vorantreiben.“